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Vereinbarung über die Einräumung von Nutzungsrechten

Präambel

Wir, MÖBEL MARTIN B.V. & Co. KG, Kurt-Schumacher-Str. 24, 66130 Saarbrücken, (nachstehend „MÖBEL MARTIN“, „wir“ oder „uns“), haben deinen Post, dein Bild oder dein bewegtes Bild (nachstehend „dein Werk“) entdeckt und sind daran interessiert, es unter anderem auf unserer Website und/oder unseren Accounts in den sozialen Netzwerken, insbesondere auf Instagram, Facebook und Pinterest (nachstehend „MÖBEL MARTIN Social Media Accounts“) zu nutzen.

1. Gegenstand

Wir bitten dich um Zustimmung, dein Werk und Deinen Account-Namen, unter dem Du dein Werk mit dem Hashtag „yesmöbelmartin“ gepostet hast, dass wir durch unseren Social Media Kommentar angefragt haben, wie im Folgenden aufgeführt, zu verwerten und kommerziell zu nutzen.

2. Einräumung von Nutzungsrechten

Indem du auf unseren Social Media Kommentar mit dem Hashtag „yesmöbelmartin“ antwortest, räumst du uns insbesondere die folgenden nicht-exklusiven unentgeltlichen, inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränkten, widerruflichen Nutzungsrechte an deinem Werk für alle bekannten Nutzungsarten und allen bisher nicht bekannten Nutzungsarten ein:

  • Das Recht, dein Werk zur Eigenwerbung für uns zu vervielfältigen/vervielfältigen zu lassen, 
  • Das Recht dein Werk zu verbreiten/verbreiten zu lassen, 
  • Das Recht dein Werk öffentlich zugänglich zu machen/ öffentlich zugänglich machen zu lassen, 
  • Das Recht dein Werk öffentlich wiederzugeben/öffentlich wiedergeben zu lassen,
  • Das Recht dein Werk unter Wahrung der Eigenart des Werkes zu bearbeiten/bearbeiten zu lassen, 
  • Das Recht dein Werk mit anderen Werken zu verbinden/verbinden zu lassen 
  • und zu diesen Zwecken unsererseits Dritten entsprechende einfache Nutzungsrechte einzuräumen.

3. Inhalt des Nutzungsrechts

Die vorstehende Rechteeinräumung beinhaltet insbesondere, aber nicht abschließend, folgende Nutzungen:

  • Dein Werk auf Möbel Martin Webseite und den Möbel Martin Social Media Accounts umfassend, auch zu kommerziellen Zwecken zu nutzen. Die Rechtseinräumung umfasst alle ausdrücklichen und unbekannten Formen von Angebotsmöglichkeiten im Internet.
  • Dein Werk auch in sämtlichen anderen Medien und außerhalb des Internets, insbesondere in Printmedien und in Newslettern zu verwenden

Für die oben genannten Nutzungsarten und Nutzungszwecke räumst Du uns zudem die Rechte ein, Bilder, auf welchen Du oder andere Personen (Dritte) erkennbar sind, zu verwenden.

4. Urhebernennung - Account-Name

Wir werden bei der Nutzung deines Werkes deinen Account-Namen erwähnen. Hierzu wird – abhängig von den vorgegebenen technischen Voraussetzungen für das jeweilige Medium – dein Account-Name auf einer Grafik oder in einem Video gut lesbar eingebunden und/oder in Zusammenhang mit der Darstellung deines Werkes in Form einer Bildunterschrift, einem zugehörigen Text o. Ä. genannt.

5. Keine Nutzungsverpflichtung

Wir sind nicht dazu verpflichtet, deine Bilder zu verwenden. Wir behalten uns das Recht vor, die Nutzung deines Werkes jederzeit und ohne Mitteilung einzustellen und dieses aus unseren Marketing Kanälen ersatzlos zu entfernen.

6. Freiheit von Rechtem Dritter

Zugleich sicherst du uns zu, dass

  • du zur Einräumung der vereinbarten Nutzungsrechte im Sinne dieser Vereinbarung an deinem Werk befugt bist. Ferner du der Inhaber der vorstehend genannten Rechte bist und dass du berechtigt bist, MÖBEL MARTIN diese Rechte wirksam einzuräumen, 
  • durch die Verwendung deines Werkes keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden, insbesondere, dass gegebenenfalls abgebildete Personen mit der vertragsgegenständlichen Nutzung deines Werkes einverstanden sind, 
  • du MÖBEL MARTIN von Ansprüchen Dritter freistellst, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzung, die gegen MÖBEL MARTIN in Zusammenhang mit der Ausübung der Rechte aus dieser Vereinbarung erhoben werden sollten, 
  • du MÖBEL MARTIN unverzüglich informierst, falls dir eine Beeinträchtigung der vorliegend vereinbarten Rechte bekannt wird und/oder dir derartige Ansprüche Dritter wegen Verletzung von Rechten gegen ihn geltend gemacht werden.

7. Unentgeltlichkeit

Die Einräumung der Nutzungsrechte an Möbel Martin erfolgt unentgeltlich.

8. Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte

Möbel Martin steht es frei, ohne deine weitere Zustimmung, Dritten entsprechend nach Ziffer 2 dieser Vereinbarung einfache Nutzungsrechte einzuräumen.

Die Einräumung an Dritte erfolgt ebenfalls unentgeltlich.

9. Datenschutz

9.1 Für die Nutzung deines Werkes auf den MÖBEL MARTIN Social Media Accounts verarbeitet MÖBEL MARTIN nur die dafür notwendigen Daten, d.h. dein mit dem Hashtag oder MÖBEL MARTIN Brand Mention gekennzeichnetes Werk, deinen Account-Namen sowie ausnahmsweise weitere Daten, die du gegebenenfalls in den Sozialen Medien veröffentlicht hast (zum Beispiel deine E-Mail-Adresse). Rechtsgrundlage für die Verarbeitung dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

9.2 Die Verarbeitung deiner Posts kann durch Nennung anderer Personen oder Fotoaufnahmen von Personen ebenfalls personenbezogene Daten Dritter beinhalten. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung für den in diesem Vertrag angegebenen Zweck ist Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO. 

9.3 Namen/Fotos von Dir und von ggf. erwähnten/dargestellten Dritten werden im Rahmen der Verwendung für Kommunikations- und Werbezwecke an Anbieter sozialer Netzwerke und/oder Dienstleister weitergegeben sowie veröffentlicht. Es kommt dabei auch zur Übermittlung in sog. Drittstaaten, für die ein vergleichbares Datenschutzrecht und -niveau nicht durch Angemessenheitsbeschluss oder geeignete Garantien sichergestellt werden kann. 

9.4 Die Daten und Aufnahmen werden gelöscht, sobald sie für die Vertragserfüllung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist der Fall, wenn die Daten nicht mehr zu den vereinbarten Kommunikations- und Werbezwecken genutzt oder benötigt werden. Soweit Aufbewahrungspflichten bestehen, erfolgt eine Einschränkung der Verarbeitung.

9.5 Du und dritte abgebildete/genannte Personen haben gegenüber MÖBEL MARTIN folgende gesetzliche Rechte hinsichtlich der eigenen personenbezogenen Daten: 

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO) 
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO) 
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu beschweren (Art. 77 DSGVO).

10. Kündigungsmöglichkeit

Diese Vereinbarung kann von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen schriftlich gekündigt werden. Sende uns dazu beispielsweise eine E-Mail an [email protected].

11. Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. 

Abweichend davon sind formlos getroffene Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung wirksam, wenn sie Individualabreden im Sinne von § 305 BGB sind.

Sollten einzelne Bestimmungen oder Teile davon unwirksam oder unwirksam geworden sein, führt dies nicht zur Unwirksamkeit der restlichen Vereinbarung. 

Auf diese Vereinbarung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. 

Vielen Dank, dein MÖBEL MARTIN Team Stand: 28.02.2025